Teilnahmebedingungen

Vorbemerkung:

Diese Internetplattform/App von PopSaxony ist ein werbefreies Angebot ausschließlich zum Abhören von Musik (Streaming). Dieses Angebot ist keine Tauschbörse o.ä. Anbieter, die Musik zum Kauf etc. als download anbieten. Beim Streaming landet die Musik schubweise in Form von kleinen Datenpaketen via Internet auf dem Endgerät (z.B. PC, Tablet-Computer, Smartphone etc.). Im Gegensatz zum Musik-Download bleibt sie nicht dauerhaft auf dem Gerät gespeichert.

Geltungsbereich/ Informationen zum Anbieter und zur angebotenen Leistung

1. Diese Teilnahmebedingungen von PopSaxony e.V. Erich-Zeigner-Allee 18, DE-04229 Leipzig (Vereinsregister beim Amtsgericht Leipzig, Registernummer: VR 5804), vertreten durch den Vorstand (nachfolgend “PopSaxony”), gelten für alle Nutzungsmöglichkeiten, die ein Verbraucher oder ein Unternehmer im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches Deutschlands (nachfolgend “Künstler”) mit PopSaxony hinsichtlich der von PopSaxony betriebenen Internet-Plattform, Apps und sonstigen Medien vereinbart. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Künstlers wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart.

2. Die Leistung von PopSaxony besteht in dem Abspielen eines oder mehrerer musikalischer Werke des Künstlers auf der Internet-Plattform. Diese Internet-Plattform ist kein Radio bzw. nicht mit einem herkömmlichen Internet-Radio gleichzustellen. Es handelt sich lediglich um einen Streaming-Service nur zum Abhören von Werken der anbietenden Künstler und anderen Nutzer. Diese Leistung ist für den Künstler kostenfrei. Der Künstler hat keinen Anspruch auf die Häufigkeit des Abspielens seiner musikalischen Werke. Die Redaktion obliegt alleine bei PopSaxony. Vergütungsansprüche stehen dem Künstler oder Dritten nicht zu.

Annahme der Leistung

3. Um die Internet-Plattform zu nutzen, müssen Sie zuerst den Bedingungen zustimmen und durch Bestätigung beim Registrierungsvorgang diese Bedingungen akzeptieren und annehmen.

Elektronische Kommunikation

4. Der Künstler stimmt zu, dass die weitere Kommunikation ausschließlich in elektronischer Form erfolgen kann.

5. Die Registrierung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Abwicklung statt. Der Künstler hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Abwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Künstler versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Künstler bei dem Einsatz von sogenannten SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von PopSaxony oder von diesem mit der Abwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

Erklärungen und Garantien des Künstlers in Bezug auf Urheber und Nutzungsrechte/ Einräumung von Nutzungsrechten

6. Der Künstler garantiert gegenüber PopSaxony, alleiniger Urheber des Musiktitels/der Musiktitel (Werke der Musik im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG) zu sein, die er hochgeladen hat bzw. dass er von allen Miturhebern unwiderruflich bevollmächtigt ist, das Werk auf den Medienplattformen/Apps die von PopSaxony betrieben werden, unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, insbesondere zur Verbreitung, öffentlicher Zugänglichmachung sowie Streaming-Wiedergabe. Der Künstler behält sämtliche Eigentumsrechte an den Nutzerübermittlungen. Unbeschadet dessen ist es erforderlich, dass Sie PopSaxony ermöglichen, die zur Verfügung gestellten Werke auf anderen Social Media Plattformen wie z.B. Facebook, Youtube, XING und andere gängige Anbieter Verbreitungsrechte einräumen.

7. Der Künstler garantiert, dass an dem hochgeladenen Werk bzw. Werken keinerlei Nutzungsrechte Dritter bestehen und dass er PopSaxony von jedweden Ansprüchen Dritter, die Nutzungsrechte an dem Werk haben könnten freihält. Es sei denn, Sie verfügen über die notwendigen Lizenzen oder Vollmachten.

Einhaltung von Gesetzen

8. Der Künstler verpflichtet sich, das Angebot der Internet-Plattformen/Apps von PopSaxony nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen, die sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind, unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und/oder ausschließliche Nutzungsrechte verletzen, in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen, Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können oder getarnte Werbung sind

9. Sollte PopSaxony von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren, so bleibt es PopSaxony vorbehalten, den fraglichen Inhalt zu löschen. Sollten Dritte wegen eines solchen Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber PopSaxony geltend machen, so hat der verantwortliche Künstler den Anbieter hiervon freizustellen.

Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes/Anzuwendendes Recht/Änderungsvorbehalte

10. Die Kommunikation zwischen dem Künstler und PopSaxony erfolgt in deutscher Sprache.

11. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.

12. PopSaxony behält sich das Recht vor, die Teilnahmebedingungen der Benutzung der Internetplattform und/oder App im Ganzen oder in Teilen zu jeder Zeit zu ändern, zu erweitern oder einzelne Teile zu streichen. Widerspricht der Künstler der Geltung der neuen Teilnahmebedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, in dem die geänderten Teilnahmebedingungen bekannt gegeben werden, gelten die geänderten Teilnahmebedingungen als angenommen. PopSaxony wird den Künstler in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.

13. PopSaxony behält es sich vor, einzelne Inhalte oder Funktionsweisen der Internet-Plattformen und/oder App zu jeder Zeit zu ändern ohne hierfür einen Grund angeben zu müssen. Zudem ist es das Recht von PopSaxony, einzelne Bereiche oder die Service-Leistungen der Internet-Plattform und/oder App in der Benutzung zu beschränken. In diesen Fällen kann der Künstler keinerlei Rechte herleiten.

Systemintegrität und Störung der Internetseite

14. Der Künstler unterlässt es Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internet-Plattform und/oder App zu verwenden, die das Funktionieren der Internet-Plattform und/oder App stören können, insbesondere solche, dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe zu generieren.

15. Der Künstler darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben würden.

16. Der Künstler unterlässt es, keine von PopSaxony generierten Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internet-Plattform und/oder App einzugreifen.

17. Der Künstler kann wegen eines technischen Ausfalls oder einer Einschränkung der Internetplattform und/oder der App keinerlei Rechte herleiten. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet PopSaxony für von ihnen verursachte Schäden unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. PopSaxony haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Künstler regelmäßig vertraut), jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet PopSaxony nicht. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von PopSaxony.

19. Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Ist die Haftung von PopSaxony ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Datenschutz

20. PopSaxony erklärt ausdrücklich, alle gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. Auf der Internetseite von PopSaxony sind die Datenschutzbestimmungen unter http://www.popsaxony.de/datenschutzbestimmungen hinterlegt und abrufbar. Der Künstler erklärt durch Nutzung der Internet-Plattform ausdrücklich sein Einverständnis dieser Bestimmungen. Im Übrigen wird durch das Registrierungsverfahren der Künstler aufgefordert, sein Einverständnis durch anklicken des entsprechenden Feldes zur Erklärung aufgefordert.

Beendigung der Nutzung der Internet-Plattform

21. Der Künstler hat das Recht, die Nutzung der Internet-Plattform jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu beenden. Die vom Künstler hochgeladenen Werke können eigenhändig ohne Zutun von PopSaxony gelöscht werden. Die Löschung des angelegten des Accounts wird von PopSaxony durchgeführt. Dazu bedarf es vom Künstler eine Löschungsmitteilung per E-Mail oder in Schriftform an PopSaxony. PopSaxony wird dann unverzüglich alle hinterlegten Daten des Künstlers und den Account auf der Internet-Plattform/App vollständig löschen.